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Wirtschaftsförderung und Finanzierung kommunaler Projekte mittels Bürger-Beteiligungsfonds ohne Neuverschuldung der Kommunen

In Zeiten knapper Kassen und perma­nent wachsender Anforderungen an die kommunale Infrastruktur stehen viele Landkreise, Städte und Gemeinden vor der Herausforderung, notwendige Pro­jekte zeitnah und nachhaltig finanzieren zu müssen. Das Problem: die Kommunen sind überschuldet und bekommen von der Kommunalaufsicht keine zusätz­ lichen Kredite genehmigt. Ein Bürger­ Beteiligungsfonds unter kommunaler Treuhänderschaft bietet hier eine viel­ versprechende Lösung, die zunehmend an Bedeutung gewinnt.

Auf 9,3 Billionen Euro summierte sich das nominale Geldvermögen im Jahr 2024, wie eine Hochrechnung der DZ Bank ergab. Damit ist allgemein genügend fi­nanzielle Mittel in unserer Gesellschaft vorhanden um bei der Finanzierung kom­munaler Projekte neue Wege zu gehen, ohne dass die Städte und Gemeinden weiter in eine Neuverschuldung ge­raten. Auf diese Weise eröffnen sich für regionale mittelständische Wirtschaft interessante Perspektive, um diese zu stärken: das ist Standortsicherung pur. Gemäß Artikel 20 Absatz 2 Grund­ gesetz geht die Staatsgewalt vom Volke aus. Gemäß Artikel 28 Absatz 2 Grund­gesetz regeln die Gemeinden ihre An­gelegenheiten in eigener Verantwortung (Subsidiaritätsprinzip).

Was sind Bürger- Beteiligungsfonds?

Bürger-Beteiligungsfonds sind spezielle Fonds, in die Bürgerinnen und Bürger frei­ willig einzahlen können, um kommunale Projekte zu unterstützen. Diese Projekte können von der Sanierung von Schulen über den Bau von Sporteinrichtungen bis hin zur Entwicklung von nachhaltigen Verkehrskonzepten oder der medizini­schen Infrastruktur reichen. Die Kommu­ne fungiert dabei als Treuhänder, was be­deutet, dass sie die Einlagen der Bürger verwaltet und sicherstellt, dass die Gel­der ausschließlich für die vorgesehenen Projekte verwendet werden.

Mündelsicherheit und Rendite

Ein entscheidender Vorteil für die Bürger ist die Mündelsicherheit ihrer Einlagen. Da die Kommune als Treuhänder agiert, sind die Einzahlungen durch die öffent­liche Hand abgesichert. Das schafft Ver­trauen und ermutigt die Bürger, sich aktiv an der Finanzierung ihrer Gemeinde zu beteiligen. Sie erleben aktiv, wie die finanziellen Mittel vor Ort in wichtige Projekte beispielsweise in der Gesund­heitsversorgung, bezahlbarer Wohnbau, Sportstättenbau, Schule, Kita investiert werden und damit einen wesentlichen Beitrag zur Attraktivität des Lebens-Um­felds leisten. Darüber hinaus erzielen die Einzahlungen eine Rendite. Diese Form der Investition zeugt gleichzeitig auch von sozialer Verantwortung, und beteiligt Bürger aktiv an Projekten ihrer Kommune.

Die Vorteile auf den Punkt gebracht:

  • Beseitigung des
  • Stärkung von Standort und lokaler
  • Sicherung von Schaffung von Arbeitsplätzen.
  • Mündelsichere Kapitalanlage für die Bürger
  • Keine Neuverschuldung für die Kommune

 

Anmerkung: Im Sinne einer besseren Lesbarkeit wird nicht ausdrücklich in ge­ schlechtsspezifische Personenbezeich­ nungen differenziert. Die gewählte männliche Form schließt eine adäquate weibliche Form gleichberechtigt mit einem Punkt.

Klaus H. Kober
kkober@kober-management.com, kober-management.com,

Lothar Schneider
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